Die JuLis Mettmann haben bei Dirk Wedel nachgefragt, warum er für den Landtag kandidiert. Sehen Sie sich seine Antwort an:

Am gestrigen Mittwoch machte die Aufsteigerland-Tour der FDP-NRW Halt in Mettmann. Der Tourbus des Landesverbands hielt auf dem Jubiläumsplatz und die Bürger hatten die Gelegenheit, dem Landtagskandidat Dirk Wedel ihre Fragen zu stellen.

Der FDP-Kreisverband Mettmann hat am 17. März 2010 in Langenfeld seinen Ordentlichen Kreisparteitag 2010 durchgeführt.

Nach einem Grußwort des FDP-Ortsvorsitzenden Frank Noack standen die Rede des Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Dr. Gerhard Papke MdL, der als Gast nach Langenfeld gekommen war, sowie der Geschäftsbericht des Kreisvorsitzenden und Vorsitzenden des FDP- Kreistagsfraktion Dirk Wedel im Mittelpunkt des Parteitags.

Mit Blick auf die Landtagswahl am 9. Mai machten Wedel und Papke deutlich, dass die FDP den anstehenden Wahlkampf in erster Linie auf der Grundlage des eigenen Programms führen werde. Die FDP werde deutlich machen, dass sie eine Fortsetzung der erfolgreichen Zusammenarbeit mit der CDU anstrebe und linke Mehrheiten zu verhindern suche. Mit der FDP in der Landesregierung habe unser Land die Trendumkehr erreicht. NRW sei vom rot-grünen Absteigerland zum Aufsteigerland geworden. Deshalb wolle die FDP ihre Erneuerungspolitik in der kommenden Legislaturperiode fortsetzen. Ein wichtiger Baustein sei dabei die Bildungspolitik. Die FDP wolle neben starken Gymnasien eine zweite, mehr berufsorientierte Säule aus Haupt-, Real- und Gesamtschulen. Mit dem Reformmodell der “Regionalen Mittelschule” grenzten sich die Liberalen dabei klar gegen die rot-rot-grüne Einheitsschule ab. Ihre ordnungspolitische Programmatik sei für die FDP nicht verhandelbar. Die FDP werde Eigenständigkeit und Selbstbewusstsein zeigen und durch klare Politik ihr Profil schärfen.

Wedel, der sich im Mai um ein Mandat im neuen Landtag bewirbt: „Als Partner des Bürgers wird die FDP auch weiterhin auf mehr Eigenverantwortung und Selbstbestimmung statt auf Versorgungsdenken und Fremdbestimmung setzen.“

Im Rahmen des Parteitags wurden der frühere Kreisdirektor Robert Wirtz sowie Helga Schniewind, ehemalige Bürgermeisterin der Stadt Heiligenhaus, für ihre langjährige kommunalpolitische Tätigkeit für die FDP vom stv. Bundesvorsitzenden und Landesvorsitzenden der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK), Jochen Dürrmann, geehrt.

Der FDP-Bezirksverband Düsseldorf, der die kreisfreien Städte Wuppertal, Solingen, Remscheid und Düsseldorf sowie den Rheinkreis Neuss und den Kreis Mettmann umfasst, hat am 12. März 2010 in Ratingen seinen Ordentlichen Bezirksparteitag 2010 durchgeführt.

Im Mittelpunkt des Parteitags standen die Neuwahlen zum Bezirksvorstand, in dem der
FDP-Kreisverband Mettmann als zweitstärkster Kreisverband des Bezirks wieder prominent vertreten ist. Jan Söffing, Staatssekretär im NRW-Justizministerium, wurde als stellvertretender Vorsitzender des FDP-Bezirksverbandes Düsseldorf wiedergewählt. In seinem Amt als Beisitzer bestätigt wurde auch der FDP-Kreisvorsitzende Dirk Wedel. Erstmalig wurde der Langenfelder Dr. Klaus Jürgen Wagner, Schatzmeister des FDP-Kreisverbandes Mettmann, als Beisitzer in den Bezirksvorstand gewählt.

In Siegen hat am Wochenende der FDP-Landesparteitag einen neuen Landesvorstand gewählt und das Programm der FDP zur Landtagswahl am 9. Mai beraten und verabschiedet. Der Ehrenvorsitzende und ehemalige Bundestagsabgeordnete Detlef Parr wurde im ersten Wahlgang erneut als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt.

In ihrem Wahlprogramm macht die FDP deutlich, dass sie aufbauend auf ihrer guten Regierungsbilanz ihre erfolgreiche Politik auch in den nächsten 5 Jahren fortsetzen will. Ein wichtiger Baustein ist dabei die Bildungspolitik. Die FDP will neben starken Gymnasien eine zweite, mehr berufsorientierte Säule aus Haupt-, Real- und Gesamtschulen. Mit dem Reformmodell der “Regionalen Mittelschule” grenzen sich die Liberalen dabei klar gegen die rot-rot-grüne Einheitsschule ab. Weiterhin will die FDP eine radikale Neuordnung der Landesbanken mit dem Ziel ihrer Privatisierung durchsetzen, um die Steuerzahler vor weiteren Risiken zu schützen, und die Innere Sicherheit in NRW durch einen noch effektiveren Polizeieinsatz verbessern. Durch konsequente Aufgabenkritik und modernste Organisationsformen soll die Verwaltung so schlank wie möglich gemacht werden, um mehr Spielräume für Abgabensenkungen, einen ausgeglichenen Haushalt und wichtige Zukunftsinvestitionen zu gewinnen. Weiterhin beschloss der Landesparteitag die Wiedereinführung der Stichwahl für (Ober-)bürgermeister und Landräte.

„Mit der FDP in der Landesregierung hat unser Land die Trendumkehr erreicht. NRW ist vom rot-grünen Absteigerland zum Aufsteigerland geworden. Deshalb wollen wir unsere Erneuerungspolitik in der kommenden Legislaturperiode fortsetzen“, so der FDP-Kreisvorsitzende Dirk Wedel, der sich auf einem aussichtsreichen Platz auf der FDP-Landesliste um ein Mandat im neuen Landtag bewirbt.

„Der Kreis setzt seinen bewährten Kurs solider Finanzen weiter fort“, resümiert der Vorsitzende Dirk Wedel die Haushaltsberatungen der FDP-Kreistagsfraktion. „Der Haushalt ist ausgeglichen, der Kreis bleibt schuldenfrei, den berechtigten Interessen der Städte, höhere Belastungen zu vermeiden, ist Rechnung getragen.“

Trotz mehr als 10 Millionen Euro steigender Sozialaufwendungen könne das Aufkommen der Kreisumlage stabil gehalten werden. Die dies ermöglichenden Einsparungen der Kreisverwaltung würden von den Liberalen uneingeschränkt unterstützt. Allerdings erforderten die infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise absehbaren Einnahmerückgänge in den beiden kommenden Jahren bereits jetzt entsprechende Vorsorgemaßnahmen.

„Dem exorbitanten Wachstum der Personalaufwendungen muss endlich entschlossen gegengesteuert werden.“, fordert Dirk Wedel. Die kontinuierliche Steigerung um 28% seit 2007 lasse sich nicht alleine mit Tarif- und Besoldungserhöhungen oder von Bund und Land übertragenen Aufgaben erklären. „Allein in diesem Jahr nimmt der Kreis 4,5 Millionen Euro mehr für Personal in die Hand. Das macht über 8%.“, so Dirk Wedel.

Die FDP-Kreistagsfraktion fordert daher von der Verwaltung die Erstellung eines aufgabenkritischen Organisations- und Personalentwicklungskonzeptes. Geklärt werden müsse, welche Aufgaben in welcher Organisationsform mit welchen personellen Ressourcen wahrgenommen werden sollen. Im Rahmen dessen sollen unter anderem auch der interkommunale Zusammenschluss zu Einkaufsgemeinschaften, die Übertragung der vom Bauhof wahrgenommenen Aufgaben auf den Landesbetrieb Straßen NRW und die kreisangehörigen Städte und das Outsourcen der EDV an ein kommunales Rechenzentrum sowie der vom Vermessungs- und Katasteramt wahrgenommenen nicht hoheitlichen Aufgaben geprüft werden. Darüber hinaus sollen die Standards in Bezug auf die durch den Kreis wahrgenommen Aufgaben kritisch überprüft werden.

„Die Belastung des Bürgers muss so niedrig wie möglich gehalten werden“, stellt Dirk Wedel klar.